AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Aweichung bzw. Toleranzen
§ 4 Preise
§ 5 Versandkosten
§ 6 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 7 Zahlungsbedingungen
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Widerrufsbelehrung
§ 10 Rückgaberecht zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht
§ 11 Gewährleistung
§ 12 Haftung
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Online-Shop der Firma Schmutzfangmatten-österreich.at, Mozartstr. 16, 76761 Rülzheim, tätigen.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebot. Mit Anklicken des Buttons [Jetzt Kaufen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt somit eine Vertragsannahme dar.
2.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 3 Abweichung bzw. Toleranzen
Eine Größentoleranz von +/- 5% ist produktionstechnisch und materialbedingt; es kann zu einer Abweichung der angebotenen Endmaße innerhalb dieser Bandbreite kommen. Sollte ein Fixmaß produziert werden, empfehlen wir den Zuschnitt der Katzen Fussmatte auf das gewünschte Endmaß. Die Lieferung der Katzen Fussmatte erfolgt dann ohne Gummirand und muss vor Ort zugeschnitten werden. Wir empfehlen hier, die Matte 5 % größer zu wählen.
§ 4 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
§ 5 Versandkosten
5.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschland beträgt der Versand nur 8,90 €.
Österreich 10,90€
Schweiz 13,90€
5.2 Bei Lieferung in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren an. Über Zölle bei der Lieferung in Nicht-EU-Länder können Sie sich z.B. unter folgenden Link informieren: http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/ customs_tariff/index_de.htm
Über Einfuhrumsatzsteuern bei der Lieferung in Nicht-EU-Länder können Sie sich z.B. unter dem folgenden Link informieren: http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do Informationen speziell für die Schweiz finden Sie z.B. unter: http://xtares.admin.ch/tares/
§ 6 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
6.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL. Bei internationalen Sendungen wird das Paket an das zuständige Versandunternehmen des jeweiligen Landes übergeben.
6.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 5-8 Werktage.
6.3 Lieferzeitangaben von Fussmattenwelt sind keine Fixtermine (§ 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 376 HGB).
6.4 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt.
6.5 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
6.6 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen die ggf. bereits erbrachte Leistung Ihrerseits unverzüglich erstatten.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, auf Rechnung, Nachnahme, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit dem Abschluss der Bestellung.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Bei individuell angefertigten Katzen Matten ist der Umtausch ausgeschlossen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
-
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Mail: info@Schmutzfangmatten-österreich.at
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte: Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. Ende der Widerrufsbelehrung
9.1 Ohne dass Ihr Widerrufsrecht dadurch eingeschränkt wird, bitten wir Sie Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden, die Artikel nicht zu waschen und keine Etiketten zu entfernen sowie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückzusenden. Bitte verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung (besonder Decken sollten außer dem eigentlichen Karton noch in einer Umverpackung versendet werden). Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. - die Ware bitte als frankiertes bzw. mit unserem Retourenaufkleber/ Paketmarke versehenes Paket an uns zurückzusenden und den Einlieferbeleg aufzubewahren.
9.2 Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht gebrauch wenn, Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 10 Rückgaberecht zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht
10.1 Zusätzlich zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen ein 30-tägiges Rückgaberecht bei Ware aus unserem Shop. Bei individuell angefertigten Katzen Matten ist der Umtausch ausgeschlossen.
10.2 Das Rückgaberecht können Sie durch Rücksendung der erhaltenen Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen ausüben. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Die Frist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Empfänger.
10.3 Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
10.4 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
10.5 Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Schmutzfangmatten-österreich.at
Mozartstr. 16
76761 Rülzheim
10.6 Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
10.7 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
10.8 Um von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen zu können, sollten Sie Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden, die Artikel nicht waschen und keine Etiketten entfernen sowie die Ware in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückzusenden. Andernfalls haben wir das Recht, eine Wertminderung geltend zu machen oder die Rücknahme zu verweigern.
10.9 Bitte verwenden Sie für die Rücksendung eine schützende Umverpackung (besondere Decken sollten außer dem eigentlichen Karton noch in einer Umverpackung versendet werden).
10.10 Bei Nachbestellungen von individuellen Matten kann es zu Materialabweichungen kommen, auch Farbabweichungen sind daher möglich.
10.11 Bitte senden Sie die Ware als frankiertes bzw. mit unserem Retourenaufkleber/Paketmarke versehenes Paket an uns zurück, da wir andernfalls etwaige Mehrkosten von dem Erstattungsbetrag abziehen müssen. Bitte bewahren Sie den Einlieferbeleg auf.
10.12 Wir bitten Sie vor der Rücksendung, die Ware gut und regensicher aufzubewahren.
10.13 Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von den vorstehenden Regelungen (Ziffern 9.1 – 9.11) in jedem Fall unberührt.
10.14 Keine Ansprüche bestehen wegen Mängeln, die dem Käufer durch natürliche Abnutzung oder nach Gefahrübergang infolge unsachgemäßer Pflege, Verlegung oder Behandlung entstehen. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.
10.15 Mängel- und Schadensersatzansprüche des Käufers erlöschen, wenn der Käufer untaglichen Nachbesserungsversuch unternimmt.
10.16 Nach Zuschnitt oder nach Benutzung der Ware ist eine Reklamation ausgeschlossen.
10.17 Beanstandungen müssen gegenüber Fussmattenwelt im unternehmerischen Verkehr unverzüglich spätestens jedoch innerhalb 14 Tage nach Ablieferung (offene Mängel) oder Entdeckung des Mangels mitgeteilt werden. Andernfalls ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen.
§ 11 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Haftung
12.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie vertrauen dürfen.
12.2 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
§ 13 Schlussbestimmung
13.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis umfassend und abschließend. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
13.2 Sollte eine dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
13.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG).
13.4 Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
13.5 Sofern Sie Unternehmer sind oder Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder Sie Ihren Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Schmutzfangmatten-österreich.at